Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hans-Dieter Grimm IT-solutions (12/2020)

1. Allgemeines, Geltungsbereich

   1.1 Unsere Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend: „Auftraggeber“).

   1.2  Die Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge über Lieferungen und/oder sonstige Leistungen an den Auftraggeber, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Dies gilt auch für Vorschläge, Beratungen und sonstige Nebenleistungen.

   1.3 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, sind alle unsere Angebote freibleibend und unverbindlich.
Die Bestellung der Ware oder Dienstleistung gilt als verbindliches Vertragsangebot.
Wir können dieses Vertragsangebot innerhalb von vier (4) Wochen nach seinem Zugang bei uns annehmen.
Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Beginn der Arbeiten bzw. Auslieferung der bestellten Ware an den Auftraggeber erklärt werden.

3. Preise und Leistungsbedingungen

   3.1 Alle angegebenen Preise gelten zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer sowie etwaig anfallender Nebenkosten (Versandkosten, Zölle etc.).

   3.2 Es gelten die dem Kunden mitgeteilten Stundensätze.
   Arbeiten außerhalb der Geschäftszeiten  (Werktags 8.00 bis 17.00 h) werden mit folgenden Aufschlägen auf den geltenden Stundensatz berechnet:

3.2.1 Werktags  25 % Aufschlag.
3.2.2 Samstags: 50 % Aufschlag.
3.2.3 An Sonn- und Feiertagen: 100 % Aufschlag.

3.3 Fahrtzeiten werden nach Stundensatz verrechnet.

3.4 Bei unseren Angaben zu den Kosten für die Ausführung von Arbeiten
(Einrichtung von Systemen, Wartung und Pflege von Software, Beratung/Support etc.) handelt es sich, soweit nicht ausdrücklich als Fixpreis bezeichnet, um Kostenschätzungen.
Die Arbeiten werden nach dem tatsächlich angefallenen Aufwand zu unseren jeweils geltenden Stundensätzen in Rechnung gestellt.

3.5 Lieferungen von Waren erfolgen ab Werk (EXW gemäß Incoterms 2020).

3.6 Wir behalten uns Preisänderungen vor, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier (2) Monate liegen,
in diesem Fall gilt grundsätzlich der am Tag der Lieferung gültige Preis.

3.7 Wir sind berechtigt, Unteraufträge zu erteilen.

3.8 Dokumentation ist grundsätzlich nicht im angebotenen Leistungsumfang enthalten.
Wünscht der Auftraggeber eine Dokumentation der von uns erbrachten Leistungen, so hat er diese gesondert zu beauftragen.

3.9 Soweit wir Dokumentationen erstellen
( Angebote, Benutzerhandbücher, Trainings und sonstige Produktdokumentation, Rechnungs- Vertrags- und Lieferunterlagen)
behalten wir uns Eigentum und Urheberrecht an allen Unterlagen vor.
Sie dürfen Dritten nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung zugänglich gemacht werden.

4. Zahlung, Verzug, Gefährdung der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers

   4.1 Die Vergütung ist ohne jeden Abzug innerhalb 8 Tagen mit Rechnungserhalt fällig.
   Auch ohne dass es einer Mahnung bedarf, kommt der Auftraggeber 14 Kalendertage nach Fälligkeit und Rechnungszugang in Verzug.

   4.2 Gerät der Auftraggeber mit einer (Teil-)Zahlung in Verzug, so werden sämtliche offenen Forderungen fällig,
   längere Zahlungsfristen, Stundungsvereinbarungen etc. sind bei Zahlungsverzug damit hinfällig.

   4.3 Gegen unsere Forderungen kann der Auftraggeber nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen,
   wenn die Gegenforderung des Auftraggebers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt.
   Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber außerdem nur geltend machen, wenn es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

   4.4 Wir sind berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn uns nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung unserer offenen Forderungen durch den Auftraggeber aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird.

5. Lieferfristen

   5.1 Von uns angegebene Lieferfristen (insbesondere für kundenspezifische Leistungen) sind unverbindlich, es sei denn, in der schriftlichen Auftragsbestätigung werden ausdrücklich verbindliche Fristen genannt. Genannte Lieferdaten und -fristen beziehen sich auf den Zeitpunkt, in dem wir mit der Ausführung der geschuldeten Leistungen beginnen.

   5.2 Die Einhaltung von Lieferfristen durch uns setzt voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen zwischen uns und dem Auftraggeber geklärt sind und der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen, wie z.B. die Leistung einer Anzahlung, erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dies gilt nicht, soweit wir die Verzögerung zu vertreten haben.

   5.3 Wir haften nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Unruhen) oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art einschließlich nicht vorhersehbarer Störungen der IT-Infrastruktur, Streiks, Transportverzögerungen, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung) verursacht worden sind, die wir nicht zu vertreten haben.

   5.4 Geraten wir mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird uns eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist unsere Haftung auf Schadensersatz nach Maßgabe von Ziff. 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.

6. Pflichten des Auftraggebers

   6.1 Der Auftraggeber führt vor jeder von uns durchgeführten Arbeit an einem seiner Computersysteme ein vollständiges Backup durch, so dass keine Gefahr eines Datenverlusts bei Ausführung unserer Arbeiten besteht. Wurde kein Backup durchgeführt, so hat uns der Auftraggeber hiervon zu unterrichten, so dass wir ggf. ein Backup durchführen können.

   6.2 Während der Ausführung von Arbeiten an seinen Computersystemen (sowohl remote als auch vor Ort) stellt der Auftraggeber die Anwesenheit kompetenter Mitarbeiter (d.h. je nach Art der Arbeiten Zugriff auf Passwörter, Kenntnis der IT-Infrastruktur, Zugriff auf Hardware etc.) sicher und stellt, soweit erforderlich, alle anderen Arbeiten an und mit der Computeranlage ein.

   6.3 Bei Remote-Zugängen auf seine Computersysteme stellt der Auftraggeber zusätzlich zu den oben aufgeführten Pflichten sicher, dass vor Beginn der Arbeiten folgende Voraussetzungen erfüllt sind.
   
   6.3 1 Es besteht eine stabile und ausreichend schnelle Internetverbindung.
   6.3.2 Es sind alle erforderlichen Bedingungen (Administratorenfreigaben etc.) für den Zugriff auf die Systeme erfüllt.
   6.3.3 Vor Ort hält sich eine Person zur Durchführung erforderlich physischer Zugriffe auf das Computersystem (Steckverbindungen prüfen etc.) bereit.

7. Gewährleistung

   7.1 Beauftragte Arbeiten führen wir grundsätzlich nach bestem Wissen und Gewissen und dem aktuellen Stand der Technik durch.
   Auf Grund der Komplexität von IT-Systemen und den Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit der jeweiligen Systemumgebung,
   können wir nicht den Eintritt eines bestimmten Erfolges gewährleisten.
   Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass die vereinbarte Vergütung auch dann zu leisten ist, wenn trotz sorgfältiger Ausführung unserer Arbeiten der gewünschte bzw. erhoffte Erfolg nicht eingetreten ist.

   7.2 Die Gewährleistung erstreckt sich ausschließlich auf die beauftragten Softwaresysteme.
   Stellt sich nach einem Update heraus, dass Software nicht mehr fehlerfrei funktioniert (etwa weil sich Schnittstellen oder Bibliotheken geändert haben),
   so übernehmen wir hierfür keine Gewährleistung.

   7.3 Dem Kunden ist bewusst, dass das Computersystem evtl. während der Ausführung der Arbeiten nicht zur Verfügung steht und dass die von uns geschätzten Zeiten für die Durchführung von Arbeiten immer nur Schätzungen darstellen können.
   Wir übernehmen insofern keine Gewährleistung für die Verfügbarkeit des Computersystems bei Durchführen von Arbeiten an diesem.

   7.4 Der Funktions- und Lieferumfang der von uns vertriebenen Software anderer Hersteller richtet sich nach den Angaben des jeweiligen Herstellers.

   7.5 Erweisen sich unsere Lieferungen oder Leistungen als mangelhaft, so sind wir verpflichtet,
   die Mängel nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch eine Ersatzlieferung zu beheben.

   7.6 Der Auftraggeber ist verpflichtet, in zumutbarem Maße an der Behebung eines Mangels mitzuwirken, insbesondere durch Download und Installation von Updates, der Ermöglichung eines Remote-Zugangs oder der Übersendung von Konfigurationsdateien und/oder sonstigen Dateien, die zur Validierung des Mangels erforderlich sind.

   7.7 Wir sind dazu berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Auftraggeber den fälligen Kaufpreis bezahlt. Der Auftraggeber ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten.

   7.8 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate.

8. Schadensersatz

   8.1 Für eine von uns zu vertretende Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. Vertragspflichten, deren Erfüllung dem Vertrag das Gepräge geben und seine ordnungsgemäße Durchführung überhaupt erst ermöglichen, haften wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, sofern nachfolgend nichts Abweichendes vereinbart wurde. Für alle übrigen Pflichtverletzungen haften wir nur, wenn ein Schaden durch einen unserer gesetzlichen Vertreter oder durch einen leitenden Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.

   8.2 Soweit uns kein vorsätzliches Verhalten zur Last fällt, haften wir nur für den typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schaden.

   8.3 Da der Auftraggeber zur Durchführung von Backups verpflichtet ist, beschränkt sich unsere Haftung bei Datenverlust auf den üblichen Aufwand zur Wiederherstellung der Daten aus dem Backup.

   8.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt; dies gilt auch für die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

   8.5 Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, sind Schadensersatzansprüche gegen uns aus Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

   8.6 Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb der gesetzlichen Fristen.

   8.7 Unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist in jedem Fall auf den jeweiligen Auftragswert der der Leistung zu Grunde liegenden Einzelbestellung beschränkt.

   8.8 Die Haftungsbegrenzung nach dieser Ziff. 8 gilt auch gegenüber unseren Mitarbeitern, Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

9. Eigentumsvorbehalt

   9.1 Wir behalten uns das Eigentum an allen Rechten und Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher uns zustehender Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber vor (Kontokorrentvorbehalt).

   9.2 Machen wir den Eigentumsvorbehalt geltend, so liegt darin zugleich der Rücktritt von dem zugrunde liegenden Vertragsverhältnis.

   9.3 Der Auftraggeber ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang zu verarbeiten oder weiterzuverkaufen.
   Wird die Vorbehaltsware vom Auftraggeber verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für uns als Hersteller und wir erwerben unmittelbar das Eigentum oder – wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Vorbehaltsware – das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache.
   
   9.4 Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb bei uns eintreten sollte, überträgt der Auftraggeber bereits jetzt an uns das künftige Eigentum bzw. im vorstehend beschriebenen Verhältnis das Miteigentum. Im Falle der Weiteveräußerung tritt uns der Besteller bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages einschließlich Mehrwertsteuer ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen.
   Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt, solange wir diese Berechtigung nicht widerrufen.
   Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Auf unser Verlangen ist der Besteller zur Offenlegung der Abtretung und zur Herausgabe der für die Geltendmachung der Forderung erforderlichen Unterlagen und Informationen an uns verpflichtet.

10. Pflicht zur Geheimhaltung und zum Datenschutz

    10.1 Wir verpflichten uns, keine personenbezogenen Daten von Computersystemen des Auftraggebers zu kopieren oder in sonstiger Weise auf unseren eigenen Systemen zu verarbeiten, soweit möglich in keine Dateien mit personenbezogenen Daten Einsicht zu nehmen und keinesfalls irgendwelche auf Computersystemen des Auftraggebers gespeicherte personenbezogene Daten an Dritte weiterzugeben und für eigene Zwecke zu nutzen.

    10.2 Da wir keine personenbezogenen Daten in unserem eigenen Herrschaftsbereich verarbeiten, sind wir kein Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO, so dass der Auftraggeber auch keine Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) mit uns abschließen muss.

    10.3 Die Parteien sind dazu verpflichtet, alle ihnen anlässlich der Durchführung des Auftrags bekanntwerdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse (einschließlich der jeweils geltenden Vertrags- und Lieferbedingungen) streng vertraulich zu behandeln, in keiner Weise Dritten zugänglich zu machen oder sonst zu verwenden. Die Weitergabe solcher Informationen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der jeweils anderen Partei zulässig.

    10.4 Die Parteien verpflichten ihre mit der Umsetzung dieses Vertrags befassten Mitarbeiter zur Wahrung der hier festgelegten Geheimhaltungspflichten.

11. Sonstiges

    11.1 Wir sind berechtigt, Namen, Logos und sonstige geschützte Kennzeichen des Bestellers zu Werbezwecken (insbesondere für die Angabe von Referenzen bzw. Referenzkunden) zu verwenden. Der Auftraggeber kann der Verwendung jederzeit formlos widersprechen.

    11.2 Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Handelsgesetzbuch. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

    11.3 Erfüllungsort sowohl für unsere eigenen als auch für die Verpflichtungen des Auftraggebers ist unser Sitz, soweit nichts anderes bestimmt ist oder sich aus der Natur der Verpflichtung ein anderer Erfüllungsort ergibt.

    11.4 Gerichtsstand ist Villingen-Schwenningen. Wir sind darüber hinaus nach unserer Wahl berechtigt, Ansprüche an dem allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers geltend zu machen.

    11.5 Die nach diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen abgeschlossenen Verträge bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in allen übrigen Teilen für den Auftraggeber verbindlich.